5 Jahre newsmax

02:43:42

Pressemeldung / Pressemitteilung für newsmax Journal markieren
15.09.2009 00:37 Uhr in Auto und Motorrad
Unternehmensmeldung

Anlagenhersteller GROB Mindelheim scheitert vor Bundespatentgericht

Anlagenhersteller GROB Mindelheim scheitert vor Bundespatentgericht GROB Mindelheim scheitert vor Bundespatentgericht

Erfinder Holger Sprenger verteidigt Volkswagen Patent

Nach diesem eindeutigen Urteil des 1. Senats zog der Allgäuer Anlagenhersteller GROB sämtliche Angriffs- und Rechtsmittel gegen weitere Erfindungen von Holger Sprenger, die ebenfalls angegriffen wurden und gleichfalls von Volkswagen in der Produktion der DSG-Getriebe genutzt werden, zurück.

Wie CLEANSTATE bereits in der Vergangenheit berichtete, wurden mehrere Patente und Schutzrechte zur Produktion der DSG Direktschaltgetriebe, die Volkswagen im Getriebewerk Kassel produziert, von mehreren Anlagenherstellern u.a. aus Mindelheim und Bremen angegriffen. Die Anlagenhersteller wollten auf diese Weise die Schutzrechte zu Fall bringen.

Bezeichnenderweise griffen die Anlagenhersteller Schutzrechte von Anlagen und Vorrichtungen an, die sie selbst nach technischen Vorgaben von Volkswagen (Erfinder Holger Sprenger) angefertigt und an das VW Werk Kassel geliefert hatten.

Mit Urteil des 1. Senats des
Bundespatentgerichtes endete und scheiterte nun der Versuch der GROB Werke GmbH & Co.KG aus Mindelheim / Allgäu das Patent DE 103 42 675 mit einer Nichtigkeitsklage zu Fall zu bringen.

Mit dem Urteil und einer Leitsatzentscheidung (1 NI 23/07), die seit dem 8. September 2009 in den Eilunterrichtungen des Bundespatentgerichts veröffentlicht ist, wurde die Klage der GROB Werke Mindelheim abgewiesen.

Besonders bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass der Erfinder und ehemalige VW Manager Holger Sprenger aus Espenau die Erfindung als passiv legitimierter Prozessstandschafter selbst und auf eigene Kosten verteidigte. Dies ausgerechnet für seinen ehemaligen Arbeitgeber, die Volkswagen AG, die bei diesem Prozess auffallend untätig blieb. Letztlich konnte der Erfinder den Angriff der Firma GROB erfolgreich abwehren und damit seine Erfindung und ein Patent der Volkswagen AG aufrechterhalten.

Der 1. Senat des BPatG hat mit seiner Leitsatzentscheidung nun eine Rechtsunsicherheit in diesem Bereich in wünschenswerter Klarheit beseitigt. Dies wird für viele Erfinder und Patentanmelder, deren Schutzrechte und Erfindungen angegriffen werden, zukünftig von großer Bedeutung sein.

Nach diesem eindeutigen Urteil des 1. Senats zog der Allgäuer Anlagenhersteller GROB sämtliche Angriffs- und Rechtsmittel gegen weitere Erfindungen von Holger Sprenger, die ebenfalls angegriffen wurden und gleichfalls von Volkswagen in der Produktion der DSG-Getriebe genutzt werden, zurück.

Auch der Anlagenhersteller KUKA Systems GmbH ehemals LSW Maschinenfabrik aus Bremen und ein weiterer Angreifer haben mittlerweile ihre Löschungsanträge gegen das Patent DE 103 42 629 einer Messvorrichtung (von der Volkswagen AG mehrfach benutzt) zurückgenommen.

Im Zusammenhang mit diesen Angriffen ermittelt die Staatsanwaltschaft bereits gegen Verantwortliche und Mitarbeiter eines der Anlagenlieferanten u.a. wegen des Verdachts von Falschangaben und Verstoßes gegen das Patentgesetz.

Link zum Urteil des Bundespatentgericht:
http://www.cleanstate.de/Urteil_BPatG_GROB_Mindelheim_vs_Holger_Sprenger.html

Link zum Leitsatz und Eilunterrichtung des Bundespatentgerichts:
http://www.bundespatentgericht.de/bpatg/leitsaetze/nichtigkeit/01023_07.pdf


Quelle und Seiteninformation

URL der Pressemitteilung:
http://www.cleanstate.de/Pressemitteilung_14_09_2009.html
URL als PDF:
http://www.cleanstate.de/PRESSEMITTEILUNG_CLEANSTATE_14_09_2009.pdf
Pressemitteilungen
http://www.cleanstate.de/Presse.html



CLEANSTATE ist eine von engagierten
Bürgerinnen und Bürgern gegründete, überparteiliche Initiative. Wir haben es uns zum Ziel gesetzt, Kriminalität, Korruption, Vetternwirtschaft und Rechtsmissbrauch in Politik, Staat und Wirtschaft unseres Landes an die Öffentlichkeit zu bringen und zu bekämpfen. Wir wollen erreichen, dass unsere Gesetze wieder konsequent auch bei den Menschen zur Anwendung kommen, deren Position in Politik und Wirtschaft sie heute vor Verfolgung schützt. Wir recherchieren selbst und auf Basis uns zugehender Informationen, um konkrete Straftaten aufzudecken, an die Öffentlichkeit zu bringen und dadurch die Justiz notfalls zum Handeln zu zwingen. Wir sind überwiegend selbst in großen Unternehmen, Politik und öffentlicher Verwaltung tätig oder tätig gewesen und haben dort die unglaublichen Missstände erlebt, die wir bekämpfen - dies ist vor allem die Basis unseres persönlichen Engagements und unseres Erfolgs.

Kontakt
Ansprechpartner: Prof.Dr.Ing. Hans-Joachim Selenz
Anschrift: CLEANSTATE e.V.
Fürstenauer Straße 17
31224 Peine-Woltorf
Telefon: 05171 – 82960
Fax: 05171 – 989988
Internet: http://www.cleanstate.de
Kontakt:
Nachricht senden
Informationen zu dieser Pressemitteilung
Weitere Pressemitteilungen aus dem Pressefach CLEANSTATE – KOMMUNIKATION:
Weitere, interessente Pressemitteilungen zum Thema Auto und Motorrad
Pressemeldung / Pressemitteilung für newsmax Journal markieren
16.05.2012 17:50 Uhr in Auto und Motorrad
Unternehmensmeldung

Hotels in Südtirol – Wander- und Aktivurlaub in Sulden am Ortler

Zahlreiche Möglichkeiten zum Klettern, Walken und Wandern

Südtirol gehört zu den beliebtesten Reisezielen, wenn es um Wander- und Aktivurlaub im Sommer geht. Eine geeignete Region, die einiges für Wanderer und Aktivurlauber zu bieten hat, ist der Vinschgau. Hier finden Interessierte auch die passenden Hotels in Südtirol, um einen unvergesslichen Sommer in Südtirol zu erleben. Hotels in Südtirol und den Sommer im Region ... Pressemitteilung lesen
Pressemeldung / Pressemitteilung für newsmax Journal markieren
16.05.2012 17:46 Uhr in Auto und Motorrad
Unternehmensmeldung

Die passenden Taufgeschenke für das Patenkind finden

Personalisierte Geschenke für einen besonderen Anlass

Viele zukünftige Paten machen sich dieser Tage Gedanken über die passenden Taufgeschenke. Schließlich lassen Eltern gerade in den Frühlingsmonaten ihre Kinder taufen. Die Auswahl an Taufgeschenken ist dabei besonders im Internet sehr groß. Ein Klassiker in diesem Bereich ist sicherlich Schmuck. Auch personalisierte Geschenke oder Präsente mit einem religiösen ... Pressemitteilung lesen
Pressemeldung / Pressemitteilung für newsmax Journal markieren
16.05.2012 13:28 Uhr in Auto und Motorrad
Unternehmensmeldung
VW Polo EU Neuwagen in der Pole-Position bei Automarkt Dinser im Allgäu

VW Polo EU Neuwagen in der Pole-Position bei Automarkt Dinser im Allgäu

Große Nachfrage an VW Polos

Er ist gefragt wie nie: Der neue VW Polo 5-Türer ist über die Kleinwagenklasse hinausgewachsen und setzt völlig neue Maßstäbe. Alles am Polo ist neu, vom klaren Design bis zur Top-Verarbeitung. VW wirbt mit der Aussage, der Polo sei reif für eine neue Klasse – zu Recht, denn der vielseitige Kleinwagen ist als VW Polo 5-Türer endgültig erwachsen Dinser VW ... Pressemitteilung lesen