Ratgeber Recht

Vortrag für Gründer zum Thema Versicherungen

Dabei räumt er manch verbreiteten Irrtum zum Thema Berufsunfähigkeit aus. Beispiele aus Theorie und Praxis machen das trockene Thema anschaulich. Im zweiten Teil der Veranstaltung referiert Saskia Nielen zum Thema Coworking: Freiberufler, Kreative und kleinere Startups, die unabhängig voneinander agieren oder in unterschiedlichen Firmen und Projekten aktiv sind, arbeiten in und ...

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein berechtigtes Geheimhaltungsinteresse im Sinne von § 2 Satz 1 Nr. 2 VIG nicht hinsichtlich solcher Produkte bestehen kann, bei denen Normvorgaben nicht beachtet worden sind, wie dies etwa bei nicht zum Verzehr geeigneten Lebensmitteln, bei irreführender Verkehrsbezeichnung, bei zu hoher Keimzahl, oder der Fall ist. ...

LFGB-Änderungsgesetz: Sollen Nahrungsergänzungsmittel & Co. vom Markt gefegt werden?

Am 16.07.2010 hat das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) den Gesetzesentwurf „Zweites Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs sowie anderer Vorschriften“ veröffentlicht. Danach soll § 2 Abs. 3 Satz 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB) dahingehend gefasst werden, dass angereicherte und ...

Keine Bagatellkündigung bei langjährigem Mitarbeiter

Der 40-jährige Arbeitnehmer war seit 19 Jahren in der Firma beschäftigt ohne dass es nennenswerte Probleme gegeben haben soll. Aufgrund des Aufladevorfalls kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos ohne Vorwarnung. Das Arbeitsgericht Siegen erklärte die Kündigung für unwirksam. „Grundsätzlich stellt ein "Bedienen" an den des ...

Kündigung erhalten? Was ist zu tun? Wie ist der Ablauf? Lesen Sie wichtige Hinweise hier nach.

Wenn Arbeitnehmer – oft mehr oder weniger überraschend – die Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses erhalten haben, stehen sie oft vor einer neuen, sie häufig überfordernden Situation. Wichtige Entscheidungen sind innerhalb von kurzer Zeit zu treffen. So stellt sich u.a. die Frage, ob eine Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht zu erheben ist. ...

Unter den Kündigungen von Mietverhältnissen hat die Eigenbedarfskündigung den größten Anteil. Sie basiert auf dem, in § 573 Abs 2. Satz 2 definierten, Recht des Vermieters, ein unbefristetes Mietverhältnis zu kündigen, sofern er die fraglichen Räumlichkeiten für sich selbst, Angehörige seiner Familie oder Haushaltsangehörige als ...

Worauf sollten Selbständige beim Abschluss einer Rechtsschutzversicherung achten?

Das Risiko, in rechtliche Auseinandersetzungen zu geraten, betrifft insbesondere auch eine Vielzahl von Selbständigen, Freiberuflern oder Unternehmen. Bei der Auswahl der passenden gewerblichen Rechtsschutzversicherung gibt es allerdings viele mögliche Fehlerquellen, die im Ernstfall häufig zu Schwierigkeiten führen können, wenn der Versicherer nicht zahlen will. ...

Neues DBA mit den Vereinigten Arabischen Emiraten -- Besteuerung von ‚emiratischen’ Arbeitseinkünften im Inland / Anwendung des Auslandstätigkeitserlasses Am 1. Juli 2010 wurde ein neues Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterzeichnet, der Vertragstext im Anschluss veröffentlicht. Zu den wesentlichen Neuerungen im neuen 22 ...

Mit der Familienrechtreform vom 1.Januar 2008 kam es zu Veränderungen im deutschen Unterhaltsrecht. Besonders bemerkenswert sind die Bemühungen des Gesetzgebers, die Eigenverantwortung geschiedener Ehegatten zu stärken. Dieses Vorhaben schlägt sich in strengeren Anforderungen an die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nach der Ehescheidung nieder. ...

Aktuelles zum Parallelimport von Medizinprodukten

Der Parallelimport von Medizinprodukten gehört in Zeiten globalisierter Märkte zum Geschäftsalltag, hält aber manchen rechtlichen Stolperstein bereit. Streitträchtig ist dabei vor allem die Konstellation, dass ein Medizinprodukt ohne oder gegen den Willen des Herstellers für den deutschen Markt importiert wird. Aber auch bei einvernehmlichem Zusammenwirken von und So ...

Die nachträgliche Befristung eines Arbeitsverhältnisses ohne Sachgrund ist nicht möglich.

Grundsätzlich ist es möglich, dass Arbeitgeber mit ihren Mitarbeitern die Befristung eines Arbeitsverhältnisses vereinbaren. „Häufig wird aber übersehen, dass hierfür Voraussetzung ist, dass diese schriftliche Vereinbarung vor Aufnahme der Tätigkeit unterzeichnet wird“, erläutert Fachanwalt für Arbeitsrecht Tobias Ziegler, Düsseldorf, die eine ...

Das Sorgerecht für gemeinsame Kinder wird vor Deutschlands Familiengerichten häufig zum umkämpften Streitfall. Der Deutsche Gesetzgeber hat aus diesem Grund ein umfangreiches Regelwerk geschaffen, in dessen Mittelpunkt das Kindeswohl steht. Die Rechtsanwälte Dobiasch & Richter zeigen anhand eines Urteils des OLG Koblenz (Az. 11 UF 149/10), wie sich die Frage nach dem / ...

„Dann rufe ich meinen Anwalt an!“ hört man oft, wenn zwei sich nicht einigen können.

Aber wüssten Sie, welchen Anwalt Sie anrufen? Den Mietrechtsanwalt, der Ihnen vor drei Jahren gegen Ihren Vermieter geholfen hat? Oder den Arbeitsrechtsanwalt, den Sie damals bei Problemen mit dem Arbeitgeber konsultiert haben? Diese Anwälte waren damals vielleicht die richtigen, aber sind sie es auch für Ihr heutiges Rechtsproblem? Was also ist zu tun? ...

Stuttgart, 11. August 2010 - Mit der Einführung der Abgeltungssteuer im Jahr 2009 hat der Gesetzgeber den Abzug von Werbungskosten, die in Zusammenhang mit Kapitalerträgen stehen, bis auf wenige Ausnahmen gestrichen. Nur noch ein Sparer-Pauschbetrag von € 801,00 (bzw. € 1.602,00 bei Zusammenveranlagung) kann in Abzug gebracht werden, auch wenn höhere tatsächliche nachgewiesen ...

Gingko zwischen Pflanze, Lebensmittel und Arzneimittel

Anbieter von als Lebensmittel/Nahrungsergänzungsmittel aufgemachten Produkten mit Ginkgo stehen vor schwierigen Zeiten. Der Bundesgerichtshof und das Landgericht Hamburg haben zwei Ginkgo-Produkte nicht als Lebensmittel, sondern als zulassungspflichtige Arzneimittel eingestuft, die mangels Zulassung nicht vertrieben werden dürfen. ...

Futtermitter zwischen nationalen Rechtsvorschriften und europäischer Gesetzgebung

Im Jahr 2007 wollte ein Futtermittelunternehmen aus Nordrhein-Westfalen Futtermittel ihrer niederländischen und französischen Schwesterfirmen nach Deutschland einführen und hierzulande an Kälber und Ferkel verfüttern. Die importierten Futtermittel enthielten tierische Fette (Wiederkäuerfette) und so ergab sich die Streitfrage, ob Futtermittel, zu deren Bestandteilen ...

Leistungsabgrenzung wichtiger Versicherungen in der Medienbranche

Ob freier Journalist, Redakteur, Autor oder Lektor: Vielen Freiberuflern kann durch die Veröffentlichung falscher Angaben oder der Verletzung von Persönlichkeitsrechten schnell eine gerichtliche Auseinandersetzung drohen. Sicherheit bietet an dieser Stelle eine entsprechende Vermögensschadenhaftpflichtversicherung, welche die Verteidigung vor Gericht übernimmt oder berechtigte ...

Für die Aussetzung des Scheidungsverfahrens genügt, dass ein Ehegatte die persönlichen Beziehungen nicht als so zerstört ansieht, dass für ihn die Fortführung der Ehe nicht doch in Betracht kommen würde. So die Entscheidung des Saarländischen Oberlandesgerichts (OLG) vom 25. Juni 2009 (Az: 9 WF 61/09). Ein seit 1997 verheiratetes Paar lebte seit Anfang ...

Auch wenn ein Kind sein Studium abbricht, hat es Anspruch auf Ausbildungsunterhalt, während es auf einen Ausbildungsplatz wartet. Allerdings muss die avisierte Ausbildung zielgerichtet und planvoll aufgenommen werden. Der Vater müsse diese Verzögerung des Ausbildungsbeginns hinnehmen, so das Oberlandesgericht Naumburg in seinem Beschluss vom 12. Januar 2010 (Az: 8 WF Abbruch ihres ...

Privat- und Wirtschaftsdetektei bietet breites Portfolio

Die Detektei A Plus ist ein Detektivinstitut mit Detektiven in zahlreichen deutschen Städten. diese ermittelt auch außerhalb deutscher Grenzen. Der Gründer ist seit mehr als 20 Jahren erfolgreich als Detektiv tätig und leitet das Unternehmern von Anfang an. Viele Mitarbeiter waren zuvor mit staatlicher Ermittlungsarbeit befasst und bringen ihre Erfahrungen aus dem Polizei- ...