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Politik Pressemitteilungen

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20.10.2014 09:31 Uhr in Politik
Unternehmensmeldung
Solidarität – die größten Umverteilungen aller Zeiten

Solidarität – die größten Umverteilungen aller Zeiten

Mit ihrer Nähe zu Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden haben sich CDU und CSU immer mehr zu Wirtschaftsparteien entwickelt

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Nach dem Zweiten Weltkrieg waren von rund 16 Millionen Wohnungen 50 Prozent total zerstört bzw. stark beschädigt. Um wenigstens die größte Not zu lindern trat 1948 das Lastenausgleichsgesetz (endgültige Fassung 1952) in Kraft. Es ist ein Beispiel dafür, dass es nach Staatsüberschuldungen zu umfangreichen Vermögensumverteilungen ... Pressemitteilung lesen
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17.10.2014 07:01 Uhr in Politik
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Herr Ramsauer – Hände weg vom Mindestlohn

Herr Ramsauer – Hände weg vom Mindestlohn

Schwarz-Rot macht auf Wohlfühl-Politik, während es in der zweiten Ebene knirscht

(Agenda 2011-2012 Lehrte, 17.10.2014) Es kommt nicht von ungefähr, dass ausgerechnet der Vorsitzende des Deutschen-Wirtschaftsausschusses, Peter Ramsauer (CSU), zur Stärkung der Wirtschaft den Mindestlohn und die Rente mit 63 aussetzen will. Er meint im Deutschlandfunk: Wenn sich die Konjunktur abschwäche, müsse gegengesteuert werden. Es ist nicht Willkür sondern von im ... Pressemitteilung lesen
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15.10.2014 11:57 Uhr in Politik
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Münchner Migranten-Netzwerk MORGEN präsentiert die Erfolge seiner Arbeit

Münchner Migranten-Netzwerk MORGEN präsentiert die Erfolge seiner Arbeit

52 Partnervereine engagieren sich für das weltoffene interkulturelle München Die Aktiven werben bei Stadt und Bund für langfristige Finanzierung der Plattform Seit einem Jahr organisiert MORGEN, das Netzwerk der Münchner Migrationsorganisationen, eine Plattform für Menschen aus vielen Kulturen und Regionen der Welt. Bei MORGEN lernen sich Migrantenvereine kennen, und ... Pressemitteilung lesen
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13.10.2014 07:18 Uhr in Politik
Unternehmensmeldung
Agenda News: Bundeswehr-Connection, Lobbyisten und Finanzadel

Agenda News: Bundeswehr-Connection, Lobbyisten und Finanzadel

Soziale Sicherheit und der Zusammenhalt in der Gesellschaft stehen hinter Wirtschaftsinteressen

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Bundeswehr ähnelt der Bürgerwehr der Schweiz und hat den Auftrag Deutschland bei einem Angriffskrieg zu verteidigen. Nach dem Grundgesetz darf Deutschland keinen Krieg gegen andere Länder führen Zur Abwehr eines Angriffs auf Deutschland unterhält der Staat die Einheiten Marine, Luftwaffe, Raketenabwehrsysteme und Bodentruppen. Warum wurde ... Pressemitteilung lesen
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10.10.2014 15:31 Uhr in Politik
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Hofpfisterei startet Unterschriftenaktion gegen Grüne Gentechnik

München, 10. Oktober 2014 – Höchste Zeit für ein deutliches Signal. Deshalb startet die Hofpfisterei eine bundesweite Unterschriftenaktion gegen Grüne Gentechnik. Ihre unmissverständliche Forderung an alle Politiker, egal ob in Bayern, in Berlin und in Brüssel, heißt: Verhindert die kommerzielle Nutzung Grüner Gentechnik und die Freisetzung von Pflanzen. ... Pressemitteilung lesen
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10.10.2014 09:56 Uhr in Politik
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BVOH-Umfrage: Hersteller ignorieren Beschluss des Bundeskartellamts

BVOH-Umfrage: Hersteller ignorieren Beschluss des Bundeskartellamts

Bundesregierung muss handeln –BVOH-Präsident Prothmann fordert Rechtssicherheit durch konsequente Umsetzung gesetzlicher Regelungen

Eine aktuelle Umfrage des Bundesverband Onlinehandel e.V. (BVOH) bringt es an den Tag: Der als Präzendenzentscheidung des Bundeskartellamtes (BKartA) angesehene Bescheid gegen Asics und adidas wird von den meisten Herstellern ignoriert. 64 Prozent der befragten Onlinehändler sagen, es sei kein Unterschied im Herstellerverhalten zu bemerken. ... Pressemitteilung lesen
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09.10.2014 07:06 Uhr in Politik
Unternehmensmeldung
Die Luft wird dünner für Angela Merkel

Die Luft wird dünner für Angela Merkel

Die Bundeskanzlerin ist machtlos, sie kann Lobbyisten und die Finanzelite nicht dazu bewegen sich angemessen an den Kosten des Staates/der Staaten zu beteiligen.

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Die Bundeskanzlerin scheint pressescheu geworden zu sein, es ist wenig von ihr zu hören und zu sehen. Seit neun Jahren befindet sich die Koalition in der Warteschleife. Die Kanzlerin hat zwar das Steuer in der Hand, doch sicher landen kann sie nicht. Schwere Turbulenzen, Windhosen, Streiks bei den Fluggesellschaften, Nebel der keine klare Sicht zulässt, wobei ... Pressemitteilung lesen
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08.10.2014 14:29 Uhr in Politik
Terminmeldung
Mittelstand trifft Politik:  Im Dialog mit Gregor Gysi

Mittelstand trifft Politik: Im Dialog mit Gregor Gysi

BVMW: Gesprächsrunde mit Dr. Gregor Gysi

Datum: 22. Oktober 2014 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 21:00 Uhr Ort: Frankfurt School of Finance & Management, Ericusspitze 2, 20457 Hamburg Uns geht es gut. Unsere Binnenkonjunktur brummt, die Beschäftigungssituation ist im Vergleich zu unseren europäischen Nachbarn sensationell, unser Wohlstand ist mit Händen zu greifen. Doch mit Blick auf die Zukunft wachsen die Zweifel. Sind ... Pressemitteilung lesen
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07.10.2014 20:05 Uhr in Politik
Unternehmensmeldung
Menschenrechte: Die Türkei braucht mehr Meinungs- und Demonstrationsfreiheit

Menschenrechte: Die Türkei braucht mehr Meinungs- und Demonstrationsfreiheit

Menschenrechte: Die Türkei braucht mehr Meinungs- und Demonstrationsfreiheit

Nach einem Bericht der Human Rights Watch vom 29. September 2014 hat die türkische Regierung unter Staatspräsident Erdoğan und der „Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung“ (AKP) Maßnahmen eingeleitet, um die Rechtsstaatlichkeit im eigenen Land zu schwächen, Medien und das Internet zu kontrollieren und um gegen Kritiker und Demonstranten vorzugehen. ... Pressemitteilung lesen
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06.10.2014 05:43 Uhr in Politik
Unternehmensmeldung
Deutschlands Finanzierungsdefizit - 824 Milliarden  Euro

Deutschlands Finanzierungsdefizit - 824 Milliarden Euro

Dreißig Prozent der Deutschen haben kein Vermögen und sind verschuldet. Die Beschäftigten müssen immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen.

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Sinkende Binnennachfrage, sinkendes Wirtschaftswachstum, sinkende Aktienkurse und fallender ifo-Geschäftsklimaindex trüben positive Aussichten auf breiter Front - bei dem mächtigsten Staat der Europäischen Gemeinschaft, ein. Die Rahmenbedingungen und der Zustand in dem wir uns sozialpolitisch befinden entsprechen nicht den Ansprüchen der Sie An ... Pressemitteilung lesen
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02.10.2014 06:11 Uhr in Politik
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Agenda News. Viele Hunde sind der ISIS Tod – Die Finanziers der Jagd

Agenda News. Viele Hunde sind der ISIS Tod – Die Finanziers der Jagd

Die Gefahr für die Welt ist so groß, dass es eine Frage der Zeit ist wann die USA, die Türkei und ihre neuen Verbündeten Bodentruppen gegen den ISIS Terror einsetzen

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Kriege und Krisen in der Ukraine, Israel/Gaza, Syrien, Afghanistan, Irak, Iran, Ägypten, Tunesien, Nordkorea, neuerdings Hongkong/China und Afrika warten auf Lösungen. Eine weitere, größere Gefahr geht von der ISIS Terrororganisation und den IS-Milizen aus. Die ISIS ist die größte Terror Organisation der Welt. Sie verfolgt ihre Ziele mit ... Pressemitteilung lesen
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29.09.2014 08:04 Uhr in Politik
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Staatspräsident Erdugan ändert seine Meinung – bei westlichen Staats- und Regierungschefs unvorstellbar

Staatspräsident Erdugan ändert seine Meinung – bei westlichen Staats- und Regierungschefs unvorstellbar

Sinkende Binnennachfrage, sinkendes Wirtschaftswachstum und fallender ifo-Geschäftsklimaindex trüben positive Aussichten auf breiter Front

(Agenda 2011-2012) Lehrte Erdugan ändert seine Meinung zum IS-Terror und greift offensiv in deren Bekämpfung ein. Wann hat es das zum letzten Mal bei Regierungs- und Staatschefs der USA, Japans und der EU-Staaten gegeben, dass weitreichende Strategien geändert und alte Zöpfe abgeschnitten wurden? Der Immobiliencrash von 2008 und die folgende Schuldenkrise haben in diesen Euro ... Pressemitteilung lesen
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29.09.2014 06:26 Uhr in Politik
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Staatspräsident Erdugan ändert seine Meinung – bei westlichen Staats- und Regierungschefs unvorstellbar

Staatspräsident Erdugan ändert seine Meinung – bei westlichen Staats- und Regierungschefs unvorstellbar

Sinkende Binnennachfrage, sinkendes Wirtschaftswachstum und fallender ifo-Geschäftsklimaindex trüben positive Aussichten auf breiter Front

(Agenda 2011-2012) Lehrte Erdugan ändert seine Meinung zum IS-Terror und greift offensiv in deren Bekämpfung ein. Wann hat es das zum letzten Mal bei Regierungs- und Staatschefs der USA, Japans und der EU-Staaten gegeben, dass weitreichende Strategien geändert und alte Zöpfe abgeschnitten wurden? Der Immobiliencrash von 2008 und die folgende Schuldenkrise haben in diesen Euro ... Pressemitteilung lesen
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26.09.2014 06:46 Uhr in Politik
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Schäuble verzichtet auf Milliarden – Schrottplatz Bundeswehr, Investitionsstau

Schäuble verzichtet auf Milliarden – Schrottplatz Bundeswehr, Investitionsstau

Der Bundeswehr Etat soll von 32 Milliarden Euro auf 50 Milliarden Euro erhöht werden, um internationalen Aufgaben gerecht zu werden

(Agenda 2011 – 2012) Nach einem Bericht der ARD sind von 244 Flugzeugen und Hubschraubern, davon alle 13 Helikopter der Marine, 153 nicht einsetzbar. Das gleiche Problem wird auch über Panzer gemeldet. Erst wurden die allgemeine Wehrpflicht und der Zivildienst ohne Not abgeschafft, man wollte 8,5 Milliarden Euro sparen. Dann begannen die Probleme. In den Berichten der Heeresinspekteure immer ... Pressemitteilung lesen
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24.09.2014 13:14 Uhr in Politik
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„Eis essen statt Eisdusche“: 1.000 Euro für die Gesellschaft für Muskelkranke e.V. mit dem OB-Eis

„Eis essen statt Eisdusche“: 1.000 Euro für die Gesellschaft für Muskelkranke e.V. mit dem OB-Eis

Triers Oberbürgermeisterkandidatin nahm den Betrag symbolisch für die Deutsche Gesellschaft für Muskelkranke e.V. in Empfang und dankte für das Engagement der Familie Calchera: „Nach der abschließenden gemeinsamen Eisdusche wollte ich den Trierern eine andere Möglichkeit schaffen, sich für die Forschung und die Aufklärung über diese tückische in ... Pressemitteilung lesen
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23.09.2014 08:24 Uhr in Politik
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USA – alte Liebe rostet nicht

USA – alte Liebe rostet nicht

Russland steht mit einem Fuß in der Ukraine mit dem anderen an den Grenzen der östlichen deutschen Nachbarn

(Agenda News) Es ist um Freundschaften mit unseren demokratischen Partnern schlecht gestellt, insbesondere hat das gute Verhältnis zu den USA gelitten. Was waren die Menschen in den Gründungsjahren nach dem 2. Weltkrieg euphorisch. Der Weg aus der Not und der Wiederaufbau wurde durch die USA mit dem Gesetz zum Notopfer Berlin, dem Marshallplan und 2,8 Millionen CARE-Paketen Vom Hula bis ... Pressemitteilung lesen
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19.09.2014 11:17 Uhr in Politik
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„Geschichte in die Zukunft leben“ - Ideen für die älteste Stadt Deutschlands

Diskussion mit der Landes- und Fraktionsvorsitzenden der CDU- Rheinland-Pfalz und stellv. Vorsitzenden der CDU Deutschland, Julia Klöckner (MdL) im Modehaus Marx, Am Breitenstein 1 am 23.September 2014, Beginn 19:30 Uhr

Deshalb lädt Oberbürgermeisterkandidatin Hiltrud Zock am 23. September 2014, ab 19.30 Uhr im Modehaus Marx in Trier zu einer öffentlichen Bürgerdiskussion mit der Landes- und Fraktionsvorsitzenden der CDU-Rheinland-Pfalz und stellv. Vorsitzenden der CDU Deutschland, Julia Klöckner (MdL) ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Wirkungskraft eines Als erfahrene ... Pressemitteilung lesen
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19.09.2014 11:04 Uhr in Politik
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Hiltrud Zock lädt zum Bürgergespräch: „Trier bewegt sich!“

Diskussion mit Eberhard Gienger (MdB), Vorsitzender der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag und Olympia-Medaillengewinner von 1976 in der Arena Trier am Sonntag, 21. September 2014, ab 17:00 Uhr

Trier ist eine Sportstadt: 20.000 aktive Sportler engagieren sich in über 120 Vereinen – vier davon sind sogar Bundesligisten. Ohne ehrenamtlich engagierte Helfer, die sich in der Freizeit für ihren Verein und die Nachwuchspflege einsetzen, ist diese Vielfalt nicht denkbar. Hier werden Gesundheitsprävention, Jugendarbeit und das Miteinander der Generationen in sportlicher ... Pressemitteilung lesen
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18.09.2014 11:07 Uhr in Politik
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Sonntag, 21. September im Live-Talk bei Chin Radio Toronto und BEI UNS IN BERLIN.DE:

Sonntag, 21. September im Live-Talk bei Chin Radio Toronto und BEI UNS IN BERLIN.DE:

Der SPD-Politiker Thomas Grambow zum Partei-Konvent im Berliner Willy-Brandt-Haus

Thomas Grambow, Vorsitzender der SPD Neu Wulmstorf in Niedersachsen, Stellvertreter des Unterbezirksvorsitzenden in der Kreis-SPD – geplant war, dass er in seiner Eigenschaft als Campaigner für den Landkreis Harburg über den Start der SPD Nachbarschaftskampagne berichtet. Die aktuell-politische Entwicklung des IS Terrors im Irak und in Syrien macht ein Umdenken erforderlich: In der und ... Pressemitteilung lesen
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16.09.2014 01:40 Uhr in Politik
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Deutsche Tageszeitung: Angela Merkel und das vollste "Vertrauen"

Deutsche Tageszeitung: Angela Merkel und das vollste "Vertrauen"

http://berlinertageszeitung.de/index.php/berlinertageszeitung-archiv/2751-deutsche-tageszeitung-merkel-a-das-qvertrauenq.html

Dieses “volle Vertrauen” von Merkel bekommt man nämlich immer dann wenn man abserviert wird, was etliche Bundespolitiker wie zum Beispiel: Karl-Theodor zu Guttenberg, Christian Wulff, Hans- Peter Friedrich, Annette Schavan oder Franz Josef Jung, sehr bitter bestätigen können. Beobachter stellen daher auch nüchtern sachlich fest, dass die CDU unter Angela Merkel bisher ihre in ... Pressemitteilung lesen