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Recht, Gesetz und Steuern Pressemitteilungen

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24.03.2017 09:49 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Autark Invest AG: Verbraucherschützer warnen vor weiterer Zahlung

Autark Invest AG: Verbraucherschützer warnen vor weiterer Zahlung

Autark-Gruppe involviert - Staatsanwälte ermitteln – Beteiligungsunternehmen insolvent –Betroffene Anleger fühlen sich wie im Anlagekrimi und suchen Hilfe zur Rettung ihres Investments.

Seit Wochen beherrschen negative Nachrichten im Zusammenhang mit der Autark Invest AG aus Liechtenstein Schlagzeilen einschlägiger Internetportale. Die seriöse Zeitschrift Finanztest und die Frankfurter Allgemeine Zeitung warnen ebenfalls vor den Nachrangdarlehen des Unternehmens. Betroffene Anleger sind verunsichert und suchen Hilfe. Der erfahrene Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke ... Pressemitteilung lesen
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23.03.2017 12:51 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Vor 84 Jahren in Deutschland: Der Marsch in die Diktatur gewinnt gefährlich an Tempo

Vor 84 Jahren in Deutschland: Der Marsch in die Diktatur gewinnt gefährlich an Tempo

Der Blick zurück: : 22. März 1933

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an die Errichtung der ersten Konzentrationslager im nationalsozialistischen Deutschen Reich ab dem 22. März 1933. In Diktaturen herrscht Angst und Misstrauen nicht nur in der Bevölkerung, sondern zuerst einmal bei den Machthabern und ihren Funktionären. Was auf den ersten Blick überraschend erscheint, ist nicht ohne Logik. Der, wer an der - ... Pressemitteilung lesen
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21.03.2017 15:10 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Landgericht Magdeburg, Beschluss vom 11.07.2016 – 24 Qs 66/16

Landgericht Magdeburg, Beschluss vom 11.07.2016 – 24 Qs 66/16

Strafprozessuale Maßnahmen beim Schmuggel von Zigaretten

Landgericht Magdeburg, Beschluss vom 11.07.2016 – 24 Qs 66/16 Der Schmuggel mit Zigaretten und anderen Tabakerzeugnissen ist auch oder gerade in Zeiten des Schengener Abkommens ein florierendes Geschäft. Osteuropäische oder asiatische Marken, die vielfach nicht die gesundheitlichen Standards hierzulande erfüllen werden in großen Mengen in die Bundesrepublik geschmuggelt. b ... Pressemitteilung lesen
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21.03.2017 12:09 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Vor 27 Jahren: Die ersten freien Wahlen in der DDR nach 20.833 Tagen unter drei Diktaturen

Vor 27 Jahren: Die ersten freien Wahlen in der DDR nach 20.833 Tagen unter drei Diktaturen

Der Blick zurück: März 1990

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an die ersten freien Wahlen in der DDR / Deutschen Demokratischen Republik bzw. SBZ / Sowjetischen Besatzungszone vor 27 Jahren am 18. März 1990. Seit den letzten, wenngleich auch nur teilweise freien Reichstagswahlen am 5. März 1933, sind zu diesem Zeitpunkt immerhin 67 Jahre oder 20833 Tage vergangen. In dieser Zeit hatten die Bürger der DDR / ... Pressemitteilung lesen
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20.03.2017 13:15 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Gerichtsprozess gewonnen, wie den Titel vollstrecken?

Gerichtsprozess gewonnen, wie den Titel vollstrecken?

Vollstreckung für den Gläubiger: Über die Vollstreckung von gerichtlich erstrittenen Titeln und Strategien zur Anspruchssicherung

Einführung: Urteil erstritten – Titel vollstrecken? Juristisch heißt das: Den Titel vollstrecken. „Viele Mandanten wenden sich an uns Rechtsanwälte der AdvoAdvice mbB, nachdem sie von den Anwälten, die das Urteil erstritten haben, nach dem Prozess weitgehend mit dem Urteil allein gelassen wurden. Wie kann das sein? Vollstreckungen lohnen sich für viele Anwälte so ... Pressemitteilung lesen
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17.03.2017 10:34 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Privatinsolvenz in Großbritannien und Brexit

Privatinsolvenz in Großbritannien und Brexit

EU-Mitgliedschaft-Referendum: Die Auswirkungen des Brexit auf das Privatinsolvenzverfahren für Deutsche in England – von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen, Berlin

Spätestens seit den Abstimmungen des britischen Unterhauses vom 8.2.2017 und des Oberhauses vom 13.3.2017, in denen das Ergebnis des EU-Mitgliedschaft-Referendums vom 23.06.2016 offiziell angenommen wurde, steht fest, dass das Vereinigte Königreich die Europäische Union verlassen wird. In den vergangen Jahren nutzten viele Deutsche, die insolvent geworden waren, England als Ort um ... Pressemitteilung lesen
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14.03.2017 11:07 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Finanzgericht Münster, Urteil vom 24.11.2016, Aktenzeichen: 3 K 1628/15 Erb

Finanzgericht Münster, Urteil vom 24.11.2016, Aktenzeichen: 3 K 1628/15 Erb

Zum Zeitpunkt des Beginns der Verzinsung bei Steuerhinterziehung

Bei einer Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung ist in der Regel nicht nur der verkürzte Steuerbetrag nachzuzahlen, sondern zusätzlich die Zinsen, die angefallen wären. Dies kann bei entsprechender Höhe des hinterzogenen Geldbetrages zu nochmals deutlich erhöhten Zahlungen zugunsten des Fiskus führen. ... Pressemitteilung lesen
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10.03.2017 16:32 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Karnevalsvereine, deren Zweckbetrieb und die steuerrechtlichen Folgen

Karnevalsvereine, deren Zweckbetrieb und die steuerrechtlichen Folgen

Bundesfinanzhof, Urteil vom 30.11.2016 V R 53/15

Mit dem Aschermittwoch ist die närrische Zeit in den west- und süddeutschen Karnevalshochburgen vorbei. In den unzähligen Karnevalsvereinen ist zunächst Ruhe eingekehrt. Interesse dürfte in dem Zusammenhang ein Urteil des Bundesfinanzhofes für die Vorbereitung der nächsten Karnevalszeit wecken. Im Streitfall hatte ein eingetragener Karnevalsverein im Jahr 2009 ... Pressemitteilung lesen
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08.03.2017 08:58 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Die Zeit bis zur Datenschutz-Grundverordnung läuft - was sollten Unternehmen jetzt tun?

Die Zeit bis zur Datenschutz-Grundverordnung läuft - was sollten Unternehmen jetzt tun?

Die Datenschutz-Grundverordnung ist bereits im Mai 2016 in Kraft getreten und ist eine Vereinheitlichung des Datenschutzrechts in ganz Europa. Für die Unternehmen läuft nun eine zweijährige Übergangszeit, die am 25.Mai.2018 endet. Ab diesem Zeitpunkt dann ist die DS-GVO anzuwenden. Doch welche Auswirkung hat die DS-GVO konkret für Unternehmen? Welcher Handlungsbedarf bis ... Pressemitteilung lesen
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07.03.2017 10:40 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Erbrecht

Gilt ein Erbverzicht auch für die Kinder des Erben?

Verzichten Tochter oder Sohn darauf, die eigenen Eltern zu beerben - etwa wegen einer erhaltenen Abfindung - gilt dieser Verzicht nicht unbedingt auch für deren eigene Kinder. Entscheidend ist, was im notariellen Vertrag steht. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Düsseldorf. OLG Düsseldorf, Az. I-3 Wx 192/15 ... Pressemitteilung lesen
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06.03.2017 17:58 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Bundesgerichtshof, Urteil vom 21. Dezember 2016 – 1 StR 253/15

Zur Erpressung bei Anbringen einer Parkkralle an einem Auto

Der Tatbestand der Erpressung gemäß § 253 StGB setzt den Einsatz von Gewalt oder einer Drohung mit einem empfindlichen Übel zur Nötigung zu einer Handlung, einem Dulden oder Unterlassen voraus. Zusätzlich muss dem Vermögen des Opfers oder eines Dritten ein Nachteil zugefügt werden. Dabei muss der Täter eine Bereicherungsabsicht aufweisen. Die ist muss ... Pressemitteilung lesen
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28.02.2017 16:43 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht

Müssen Minderjährige allein für einen Unfall haften?

Minderjährige haften selbst für einen verursachten Schaden, wenn sie die erforderliche Reife und Einsicht haben, um ihr Handeln als falsch zu erkennen. Ein Elfjähriger, der per Fahrrad den Sturz einer anderen Radfahrerin verursacht hat, muss daher für deren Schmerzensgeld aufkommen. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Hamm. OLG ... Pressemitteilung lesen
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24.02.2017 17:06 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Fachtagung Korruptionsprävention in der Öffentlichen Verwaltung

Fachtagung Korruptionsprävention in der Öffentlichen Verwaltung

Rechtliche Rahmenbedingungen, Entwicklungstendenzen, Praxisfragen

Der mögliche Vertrauensverlust der Bürgerinnen und Bürger birgt außerdem Risiken für die Stabilität der gesamten Gesellschaft. Die Themen Korruption und Compliance sind daher Themen, die zunehmend im öffentlichen Interesse stehen und denen zukünftig im Verwaltungshandeln mit erhöhter Sensibilität begegnet werden muss. Das Kommunales e. V. mit ... Pressemitteilung lesen
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23.02.2017 18:28 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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74. Jahrestag der Hinrichtung der Geschwister Sophie & Hans Scholl

74. Jahrestag der Hinrichtung der Geschwister Sophie & Hans Scholl

München 22. Februar 1943: Der Blick zurück ins Dritte Reich

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an die Hinrichtung von drei Mitgliedern der Studentengruppe "Weiße Rose" vor 74 Jahren im Gefängnis München-Stadelheim. Die Geschwister Hans und Sophie Scholl sind am 18. Februar 1943 in der Münchner Ludwig-Maximilians Universität von der Gestapo festgenommen worden. Der Anlaß: Sie haben von der Empore im Lichthof h ... Pressemitteilung lesen
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23.02.2017 18:21 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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72. Jahrestag der Zerstörung von Pforzheim - damals in den 40ern waren wir noch Kinder!

72. Jahrestag der Zerstörung von Pforzheim - damals in den 40ern waren wir noch Kinder!

23. Februar 1945 19:50 h - der Blick zurück in die Vierziger Jahre

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an die Bombardierung von Pforzheim am 23. Februar 1945. Die Schmuck- und Uhrenindustrie Pforzheims war während des 2. Weltkrieges zunehmend auf die Fertigung von feinmechanischen Rüstungsgütern umgestellt worden. Die Aufklärung der britische Royal Air Force (RAF) hat die feinmechanische Industrie von Pforzheim im Sommer des Jahres 1944 als am - ... Pressemitteilung lesen
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23.02.2017 16:45 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Kostenerstattung bei LASIK statt Brille  – CLLB sieht gute Erfolgsaussichten für Durchsetzung von Kostenerstattungsansprüchen  gegenüber Privaten Krankenversicherungen

Kostenerstattung bei LASIK statt Brille – CLLB sieht gute Erfolgsaussichten für Durchsetzung von Kostenerstattungsansprüchen gegenüber Privaten Krankenversicherungen

CLLB Rechtsanwälte vertreten eine Vielzahl von Patienten, die sich einer Augen LASIK Operation und einem Austausch der Linsen (refraktiver Linsentausch) unterzogen haben, um in Zukunft das Tragen von Brille und Kontaktlinsen zu vermeiden. Die Privaten Krankenversicherungen der Patienten weigern sich oft, diese Kosten zu übernehmen. Es kann sich daher für die Patienten lohnen, ... Pressemitteilung lesen
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23.02.2017 09:57 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Sachbezüge für Arbeitnehmer

Auswirkungen von Versandkosten auf die 44-Euro-Grenze

Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat bei der Ermittlung des Grenzwerts von 44 € auch die Versand- und Verpackungskosten einbezogen (Urteil vom 8.4.2016, Az. 10 K 2128/14). Wenn der Wert der Zuwendung zusammen mit den Versand- und Verpackungskosten die monatliche Freigrenze von 44 € überschreitet, haftet der Arbeitgeber für die Lohnsteuer. Das Finanzgericht sah allerdings in ... Pressemitteilung lesen
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22.02.2017 14:58 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Das Berliner Anwaltsblatt – ab 2017 im ESV

Das Berliner Anwaltsblatt – ab 2017 im ESV

(Berlin, 22. Februar 2017) Fachmedien aus der Hauptstadt, dafür steht der Erich Schmidt Verlag mit hochwertigen Informationsangeboten über ein breites Spektrum juristischer Anwendungsbereiche. Ab 2017 erscheint auch das Berliner Anwaltsblatt im Verlag: Ein traditionsreiches Informations- und Meinungsbildungsmedium für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, das vielseitige ... Pressemitteilung lesen
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16.02.2017 17:34 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Vor 58 Jahren übernimmt der junge Revolutionär Fidel Castro die Macht in Kuba

16. Februar 1959 Jahrestag + Blick zurück:

TRIANOmedien, Windhagen erinnert an den 58. Jahrestag der Machtergreifung von Fidel Castro am 16. Februar 1959 in Kuba. Fidel Alejandro Castro Ruz, kurz Fidel Castro, gründet am 12. Juni 1955 in Kuba seine "Bewegung des 26. Juli". Damit bezieht er sich auf seinen knapp zwei Jahre zuvor gescheiterten Volksaufstand in Ostkuba. Dieser Aufstand sollte mit einem Angriff auf eine in ... Pressemitteilung lesen
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16.02.2017 09:26 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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V PLUS FONDS (V+) – GESELLSCHAFTERVERSAMMLUNG AM 13.2.2017

V PLUS FONDS (V+) – GESELLSCHAFTERVERSAMMLUNG AM 13.2.2017

Beide Gesellschafterversammlungen waren – im Gegensatz zu den letzten Gesellschafterversammlungen im Oktober 2016 - beschlussfähig. Sowohl bei der V + GmbH & Co. Fonds 1 KG als auch der V + GmbH & Co. Fonds 2 KG beschlossen die Gesellschafter den Beitritt einer neuen Komplementärin. Damit dürfte für die Anleger zumindest das Risiko einer vollen persönlichen vom ... Pressemitteilung lesen