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Recht, Gesetz und Steuern Pressemitteilungen

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21.11.2017 11:36 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Anlegerschutz: Schadensersatzanspruch gegen Gründungsgesellschafter

Anlegerschutz: Schadensersatzanspruch gegen Gründungsgesellschafter

Nach einem Urteil des BGH vom 09.05.2017 (Az: II ZR 344/15) ist bei einer Publikumspersonengesellschaft eine Haftung für Gründungsgesellschafter nicht ausgeschlossen. Für Fonds-Anleger bedeutet das konkret, dass zwar weder der gesamte Fonds zum Schadensersatz in Anspruch genommen werden kann, noch Gesellschafter, die nach der Gründung der Gesellschaft ausschließlich mit ... Pressemitteilung lesen
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21.11.2017 10:12 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Familienrecht

Unterhalt: Wer Einkünfte verschweigt, bekommt kein Geld

Nach einer Trennung kann der finanziell schwächere Ehepartner vom besser gestellten einen Trennungsunterhalt verlangen. Macht er dabei allerdings falsche Angaben und verschweigt zum Beispiel einen Nebenjob, kann ihm das Gericht jegliche Unterhaltsansprüche absprechen. So entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Oldenburg. OLG Az. ... Pressemitteilung lesen
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20.11.2017 16:16 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Immo Perfekt AG - Anleger sollen bei Polizei aussagen

Immo Perfekt AG - Anleger sollen bei Polizei aussagen

Immo Perfekt AG: Abwicklung durch BaFin verfügt

Dahinter sollen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München stecken, die diese gegen die Hintermänner und Verantwortlichen der Gesellschaft führt. Immo Perfekt AG: Abwicklung durch BaFin verfügt Der Immo Perfekt AG war durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaussicht (BaFin) die Abwicklung des ohne Erlaubnis betriebenen Einlagengeschäfts abgegeben mbB ... Pressemitteilung lesen
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20.11.2017 14:40 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Schufa-Recht: Negativeintrag taucht nach Löschung zweites Mal auf

Schufa-Recht: Negativeintrag taucht nach Löschung zweites Mal auf

Die Folgen eines negativen Schufa Eintrages sind schmerzlich spürbar

Verunsicherte Verbraucher melden sich beim Experten-Team der AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB, welche von einem negativen Schufa Eintrag, veranlasst durch die Synergie Inkasso GmbH, betroffen sind. Häufig handelt es sich um Verbraucher, welche einen Vertrag mit der FlexStrom AG abgeschlossen hatten gegen die nunmehr noch offene Forderungen geltend gemacht werden. In dem nun geschilderten ... Pressemitteilung lesen
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20.11.2017 10:33 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Schufa Recht: Titulierte Forderung – Löschung des negativen Schufa Eintrag

Schufa Recht: Titulierte Forderung – Löschung des negativen Schufa Eintrag

AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB erfolgreich gegen negativen Schufa Eintrag der advomedic GmbH für die Ärztliche Verrechnungsstelle Büdingen GmbH

Nicht jedes Urteil und nicht jeder Vollstreckungsbescheid rechtfertigen einen negativen Schufa Eintrag. So gibt es titulierte Forderungen, welche fälschlicherweise in den Datenbestand der Schufa Holding AG eingetragen werden. Es lohnt sich genau zu kontrollieren, ob der Eintrag gerechtfertigt ist. ... Pressemitteilung lesen
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20.11.2017 10:30 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Schufa Eintrag der Barclays Bank PLC gelöscht

Schufa Eintrag der Barclays Bank PLC gelöscht

Negativer Schufa Eintrag durch die Barclays Bank PLC erfolgreich durch die Schufa Holding AG zur Löschung gebracht.

In den vergangenen Wochen mehrten sich Anfragen zu negativen Schufa Einträgen, veranlasst durch die Barclays Bank PLC. Mehrfach war der Schufa Eintrag auf den nahezu gleichen Sachverhalt zurückzuführen. Nun wurde zum ersten Mal ein solcher Eintrag durch die Schufa Holding AG zur Löschung gebracht. ... Pressemitteilung lesen
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20.11.2017 08:39 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Bilanzverlust - Four Gates AG steht in der Kritik

Bilanzverlust - Four Gates AG steht in der Kritik

Four Gates AG veröffentlicht Jahresabschluss 2014 – Bilanzverlust über 25 Millionen Euro – Umzug von Bautzen nach Leipzig

Jahresabschluss 2014 – Auswirkungen für Genussrechtegläubiger Mit Veröffentlichungsdatum vom 06.11.2017 hat die Four Gates AG ihren Jahresabschluss für das Jahr 2014 veröffentlicht. Für die Genussrechtsgläubiger der Four Gates AG kein schöner Anblick, meint der Berliner Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke. Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei hat einen – ... Pressemitteilung lesen
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15.11.2017 10:20 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Kündigungsschutz: Vorsorgliche Abmahnungen in arbeitsvertraglichen AGB – Kündigung ohne Abmahnung bei Pflichtverletzung möglich?

Kündigungsschutz: Vorsorgliche Abmahnungen in arbeitsvertraglichen AGB – Kündigung ohne Abmahnung bei Pflichtverletzung möglich?

Abmahnungen sind im Kündigungsrecht bei verhaltensbedingter Pflichtverletzung das „mildere Mittel“ zur Wahrung des Vertrauensverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer; sie dienen dem Arbeitgeber dazu, Pflichtverletzungen seitens des Arbeitnehmers zu ahnden und gleichzeitig eine Warnung auszusprechen: Bei wiederholter, bereits abgemahnter Verletzung der vertraglichen Pflichten ... Pressemitteilung lesen
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15.11.2017 08:44 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Für Jungrentner, die nicht ins Rentner-Loch fallen sollen: Schöne Erinnerungen für eine neue Aufbruchstimmung

Für Jungrentner, die nicht ins Rentner-Loch fallen sollen: Schöne Erinnerungen für eine neue Aufbruchstimmung

==> Wie Sie schöne Erinnerungen an die Kindheit und Jugend und damit neue Energie wecken - z.B. für den Jahrgang '53

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand, weist darauf hin, daß sich Jungrentner in einer besonderen Lebenssituation befinden: Einerseits Freiheitsgefühle wie schon lange nicht mehr. Andererseits der Verlust eines Rahmens, der einem Orientierung und Sinn schenkt. Dieses "sowohl als auch" kann anfänglich erquickend sein, aber nach ein paar zu ... Pressemitteilung lesen
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14.11.2017 17:31 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Mieterschutz gestärkt: Formularvertragliche Verlängerung der Verjährung von Vermieteransprüchen ist unwirksam

Mieterschutz gestärkt: Formularvertragliche Verlängerung der Verjährung von Vermieteransprüchen ist unwirksam

Ersatzansprüche des Vermieters gegen den Mieter bei möglichen Schäden an der Mietsache sind im Gesetz eindeutig geregelt: § 548 I BGB sieht eine sechsmonatige Verjährungsfrist dieser Ansprüche vor. Eine im Mietvertrag formulierte Verlängerung dieser Verjährungsfrist ist nach dem kürzlich getroffenen Urteil des BGH unwirksam (VIII ZR 13/17 vom zur der – ... Pressemitteilung lesen
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14.11.2017 17:15 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
HUK-Coburg verweigert Berufsunfähigkeitsrente wegen vorgeblicher arglistiger Täuschung trotz positivem Gerichtsgutachten

HUK-Coburg verweigert Berufsunfähigkeitsrente wegen vorgeblicher arglistiger Täuschung trotz positivem Gerichtsgutachten

Die Versicherungsnehmerin hatte eine Berufsunfähigkeitsversicherung bei der HUK-Coburg Versicherung abgeschlossen. Bei Beantwortung der Gesundheitsfragen unterließ sie es, Ohrgeräusche, die nach Antragstellung als Tinnitus diagnostiziert wurden, und deren ärztliche Behandlung anzugeben. Als die Versicherungsnehmerin einige Jahre später wegen einer anderen Erkrankung die ... Pressemitteilung lesen
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14.11.2017 14:36 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Valvero Sachwerte GmbH: Goldanlage mit „Doppelairbag“ – oder Luftnummer?

Valvero Sachwerte GmbH: Goldanlage mit „Doppelairbag“ – oder Luftnummer?

Angebot der Valvero Sachwerte GmbH aus Berlin: Goldanlage mit Festzins – Sachdarlehen mit Versicherungsschutz

Gold als Sachdarlehen mit Sicherheit durch Versicherungsschutz, guter Verzinsung, Pfandrecht für Eigentümer so das Angebot der Valvero Sachwerte GmbH. Die Zusammenhänge der Valvero Sachwerte GmbH mit der NMH Noble Metal House GmbH, NMH Lindau GmbH von Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke. ... Pressemitteilung lesen
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10.11.2017 13:20 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
ICO in Deutschland? BaFin veröffentlicht Verbraucherwarnung zu ICOs  – CLLB Rechtsanwälte kommentiert die Warnung der Finanzaufsicht

ICO in Deutschland? BaFin veröffentlicht Verbraucherwarnung zu ICOs – CLLB Rechtsanwälte kommentiert die Warnung der Finanzaufsicht

München, Berlin, 10.11.2017 Mit Pressemitteilung vom 09.11.2017 veröffentlichte die BaFin unter der Überschrift „Verbraucherwarnung“ eine pauschale und aus Sicht von Rechtsanwalt István Cocron, von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte, auch irreführende Warnung vor Initial Coin Offerings (ICOs). Die Warnung erinnert in ihrer Diktion an Reisewarnungen des Amts vor in ... Pressemitteilung lesen
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10.11.2017 09:23 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Als den '63ern Kim Wilde, NENA & Yamaha wichtiger als ein Bausparvertrag waren: Die originelle Geschenkidee

Als den '63ern Kim Wilde, NENA & Yamaha wichtiger als ein Bausparvertrag waren: Die originelle Geschenkidee

Der Blick zurück in die Kindheit & Jugend: Da waren wir vom Geburtsjahrgang 1963 selber noch jung!

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand erinnert an die Zeiten, als die jetzt 53- oder 54jährigen vom Geburtsjahrgang 1963 noch jung waren. TRIANOmedien empfiehlt für '63er in der Mitte des Lebens ein Überraschungs-Geschenk mit Lebensfreude. Doch wie lässt sich Lebensfreude verschenken? Zum Beispiel mit einer Zeitreise voller Erinnerungen ... Pressemitteilung lesen
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09.11.2017 15:23 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Kombination aus Darlehensvertrag und Kapitallebensversicherung -Schadensersatzanspruch bei fehlerhafter Beratung

Kombination aus Darlehensvertrag und Kapitallebensversicherung -Schadensersatzanspruch bei fehlerhafter Beratung

Eine Kombination aus Darlehen und Kapitallebensversicherung stellt laut BGH Urteil vom 16.5.2017 (XI ZR 430/16) bereits für sich genommen einen Schaden dar und berechtigt den Darlehensnehmer dazu Schadensersatz zu verlangen, sofern er bei Vertragsabschluss fehlerhaft über die wirtschaftlichen Nachteile einer Kombination aus Darlehensvertrag und Kapitallebensversicherung aufgeklärt ... Pressemitteilung lesen
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09.11.2017 15:23 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Entscheidung im Diesel-Skandal: Verbraucherschutz wird gestärkt – Hersteller müssen Schadensersatz leisten

Entscheidung im Diesel-Skandal: Verbraucherschutz wird gestärkt – Hersteller müssen Schadensersatz leisten

Im Streitfall hatte der Käufer eines vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeuges seine Rechtsschutzversicherung um Deckungszusage für die außergerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen gegen Verkäufer und gegen Hersteller des PKW beantragt. Die Rechtsschutzversicherung lehnte dies ab, woraufhin der Käufer erfolgreich auf Deckungszusage klagte: Die Richter entschieden, ... Pressemitteilung lesen
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09.11.2017 15:18 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Webnews
www.bernd-rechtsanwaelte.de

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Bundesarbeitsgericht: Eine in den AGB des Arbeitgebers enthaltene dreijährige Kündigungsfrist ist unwirksam

Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt hat mit Urteil vom 26.10.2017 (Az. 6 AZR 158/16) eine Entscheidung der Vorinstanz – des Sächsischen Landesarbeitsgerichts (LAG) vom 19.01.2016 (Az. 3 Sa 406/15) – bestätigt, mit der das LAG eine vom Arbeitgeber in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vorgegebene Kündigungsfrist von drei Jahren für da sie ... Pressemitteilung lesen
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07.11.2017 16:57 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
HCI Shipping Select VIII: 50 %-Vergleich bei Schadensersatzklage gegen die UniCredit Bank

HCI Shipping Select VIII: 50 %-Vergleich bei Schadensersatzklage gegen die UniCredit Bank

Geklagt hatten zwei Geschwister, die sich von der UniCredit Bank im Zusammenhang mit der Zeichnung einer Beteiligung an dem Schiffsfonds HCI Shipping Select VIII fehlerhaft beraten fühlten. Nachdem sie mit ihrem Vortrag in erster Instanz am Landgericht München I keinen Erfolg hatten, beendeten die Anleger das Mandat gegenüber ihren Prozessvertretern und wandten sich hilfesuchend an ... Pressemitteilung lesen
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06.11.2017 22:14 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Aktuelles BGH Urteil stärkt Anlegerrechte

Aktuelles BGH Urteil stärkt Anlegerrechte

Bundesgerichtshof: Montranus II – Fondsbeteiligung und Helaba-Finanzierung können widerrufen werden – Hoffnung für enttäuschte Anleger

Das Oberlandesgericht hatte entschieden, dass die Widerrufsbelehrung zwar nicht ordnungsgemäß sei, der Widerruf des Anlegers aber dennoch eine unzulässige Rechtsausübung darstelle. Der Anleger hatte das Darlehen einige Jahre vor dem Widerruf bereits zurückgezahlt, so dass die finanzierende Bank sich hier auf die Einrede des Rechtsmissbrauchs berufen könne. „Das geht ... Pressemitteilung lesen
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06.11.2017 12:37 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Und, haben wir Menschen nicht ALLE eine Besonderheit?

Und, haben wir Menschen nicht ALLE eine Besonderheit?

Down-Syndrom besser verstehen

Seit mehr als 25 Jahren wird eine Debatte in Deutschland geführt, welche Kindergärten/Schulen nun gut für Kinder mit Down-Syndrom sind. Deutschland scheint in dieser Frage immer noch ein Entwicklungsland zu sein. Es ist sehr wichtig, dass behinderte Menschen Kontakte zu Menschen ohne Behinderung haben. Z. B.: Wenn ein behindertes Kind eine normale Grundschule oder auch ein man ... Pressemitteilung lesen