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Recht, Gesetz und Steuern Pressemitteilungen

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07.06.2016 17:28 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Erste Oderfelder beantragt Mahnbescheide

Erste Oderfelder beantragt Mahnbescheide

CLLB Rechtsanwälte: Anleger sollten nicht ungeprüft zahlen!

München, den 07.06.2016 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin mitteilt, wurden bereits mehreren von der Kanzlei vertretenen Anlegern Mahnbescheide der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (Lombard Classic 2) zugestellt. Die Gesellschaft fordert über eine Rechtsanwaltskanzlei an ... Pressemitteilung lesen
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07.06.2016 16:05 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Gesellschafterversammlung der V+ GmbH & Co Fonds 3 KG

Gesellschafterversammlung der V+ GmbH & Co Fonds 3 KG

München, 06.06.2016 – Nach der Gesellschafterversammlung der V+ GmbH & Co Fonds 3 KG dürfte feststehen, dass den Anlegern erhebliche Verluste drohen. Am 03.06.2016 fand in München die Gesellschafterversammlung der V+ GmbH & Co Fonds 3 KG statt. Die V+ GmbH & Co Fonds 3 KG ist im Bereich Venture Capital tätig, d.h. es wird Unternehmen Risikokapital zur gestellt. ... Pressemitteilung lesen
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07.06.2016 13:21 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Straßenverkehrsrecht

Unfall: Land haftet wegen rutschiger Fahrbahn

Das Land Nordrhein-Westfalen muss für die Folgen eines Motorradunfalls haften. Grund für den Unfall war rutschiger und zu wenig griffiger Straßenbelag. Das Problem war den zuständigen Stellen seit Jahren bekannt gewesen. Das Urteil fällte nach Informationen der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Hamm. OLG Hamm, Az. 11 U ... Pressemitteilung lesen
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07.06.2016 12:53 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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MAGELLAN Maritime Services: Schadensersatz für Anleger?

MAGELLAN Maritime Services: Schadensersatz für Anleger?

München, den 06.06.2016: CLLB Rechtsanwälte prüfen Schadensersatzansprüche für Anleger der Container Investments der MAGELLAN Maritime Services. Wie nun bekannt wurde, wurde auch über die MAGELLAN Maritime Services GmbH das Insolvenzeröffnungsverfahren eingeleitet (67c IN 237/16). Am 01.06.2016 um 12.37 Uhr wurde Rechtsanwalt Peter-Alexander Borchardt vor So ... Pressemitteilung lesen
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02.06.2016 15:11 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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"Subunternehmer" - Stichwort Juni des D.A.S. Leistungsservice

Sind Subunternehmer Selbstständige?

Unternehmen vergeben Aufträge oft an Subunternehmer. Besonders üblich ist dies zum Beispiel im Speditions- und Paketdienstgewerbe, aber auch in der Baubranche. Viele Subunternehmer sind jedoch nur für einen einzigen Auftraggeber tätig. Damit kann die Gefahr bestehen, dass sie sozialversicherungsrechtlich als Arbeitnehmer eingestuft werden. Es würden dann fällig. Auch ... Pressemitteilung lesen
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31.05.2016 14:02 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Verwaltungsrecht

Kein Anspruch auf veganes Essen in der Ganztagsschule

Eine Berliner Schülerin hat keinen Anspruch, von ihrer Schule täglich veganes Essen zubereitet zu bekommen. Dies hat nach Informationen der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Das Gericht erläuterte, dass Schulen nicht verpflichtet seien, auf alle Ernährungsüberzeugungen Rücksicht zu nehmen. VG Az. ... Pressemitteilung lesen
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25.05.2016 10:34 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Die Anwaltskanzlei K. Simbach in Gelsenkirchen

Die Anwaltskanzlei K. Simbach in Gelsenkirchen

Überregionale Anwaltskanzleien spielen im juristischen Alltag eine immer größer werdende Rolle. Von Bedeutung gewinnt dabei insbesondere die Kombination mehrerer Rechtsgebiete. Eine Eigenschaft, die allerdings immer seltener anzutreffen ist. Die Anwaltskanzlei K. Simbach ist eine solche überregional tätige Rechtsanwaltskanzlei, die im gesamten Bundesgebiet und sowohl ... Pressemitteilung lesen
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24.05.2016 11:35 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Erbrecht

Testament: Darf ein Helfer beim Schreiben unterstützen?

Wer sein Testament ohne die Hilfe eines Notars aufsetzt, muss es eigenhändig per Hand niederschreiben und unterschreiben - ohne dass eine andere Person zu viel Einfluss nimmt. Führt ein Helfer einem geschwächten Verfasser beim Schreiben die Hand, ist das Testament unter Umständen ungültig. Dies hat nach Informationen der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. das Hamm ... Pressemitteilung lesen
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23.05.2016 12:46 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Webnews
hundehaftpflichtversicherungen-vergleich.de

hundehaftpflichtversicherungen-vergleich.de

Hundehaftpflicht greift auch bei dementen Besitzern

Wenn ein an Demenz erkrankter Patient einen Schaden verursacht, muss er nicht dafür haften. Vor allem im fortgeschrittenen Stadium der Krankheit kann man nämlich nicht von einer freien Willensbestimmung sprechen. Diese ist aber unabdingbare Voraussetzung dafür, dass eine Person das Unrecht einer Tat einsehen kann und damit schuldfähig ist. Jetzt klärt ein auf, wie es mit ... Pressemitteilung lesen
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18.05.2016 15:50 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Oberverwaltungsgericht NRW Urteil vom 24.11.15 (8 A 1074/14)

Oberverwaltungsgericht NRW Urteil vom 24.11.15 (8 A 1074/14)

Das Steuergeheimnis gilt nicht gegenüber dem Insolvenzverwalter

Der Kläger war Insolvenzverwalter der U-GmbH, Beklagte das für die U-GmbH zuständige Finanzamt. Das Oberverwaltungsgericht NRW sah den Kläger als Betroffenen im Sinne der Vorschrift § 30 Absatz 4 Nr. 3 Abgabenordnung an. In dem Fall ist er berechtigt, in steuerrelevante Unterlagen Einsicht zu nehmen. Dies folgerte es daraus, dass die Vertretung der Insolvenzschuldnerin 34 ... Pressemitteilung lesen
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18.05.2016 11:26 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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V+ - Fonds: Alles noch viel schlimmer – Aktuelle Fakten und Zahlen

V+ - Fonds: Alles noch viel schlimmer – Aktuelle Fakten und Zahlen

Massiver Verlust: Fakten und Zahlen zum aktuellen Zeitwert der V+

Die Bilanzen 2014 der Fondsgesellschaften V+ GmbH & Co. Fonds 1-3 KG (V+1, V+2, V+3) sind vor kurzem im Bundesanzeiger veröffentlicht worden – und sie sind ein „Blutbad“ für die Anleger. Der Wert der von den V+-Fonds gehaltenen Beteiligungen wurde von der neuen externen Verwaltungsgesellschaft XOLARIS KVAG, die erst im Herbst 2015 die Tätigkeit aufnahm, teilweise auf nur 40 % € ... Pressemitteilung lesen
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18.05.2016 09:34 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Neues Meldegesetz: Supercheck erläutert auf der AdvoTec die Folgen für die Adressermittlung

Köln, 18. Mai 2016 – Die Supercheck GmbH informiert auf der „AdvoTec“, der Fachausstellung des Deutschen Anwaltstages, über die Neuerungen im Bundesmeldegesetz und welche Auswirkungen diese auf die Adressermittlung haben. Besonders wichtig ist dabei, wie eine Kanzlei ihre Suche nach unbekannt verzogenen Schuldnern effektiv gestalten kann. ... Pressemitteilung lesen
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17.05.2016 10:57 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Verwaltungsrecht

Kostenerstattung für selbst beschafften Kita-Platz

Es kommt immer wieder vor, dass Gemeinden Kindern trotz gesetzlichen Anspruchs keinen Platz in einer Kita zur Verfügung stellen können. Ein Landkreis in Sachsen muss nun einem Elternpaar die Kosten für einen selbst beschafften Betreuungsplatz erstatten. Dies entschied nach Informationen der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Verwaltungsgericht Dresden, ... Pressemitteilung lesen
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12.05.2016 13:59 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Schlechte Nachrichten für Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft

Schlechte Nachrichten für Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft

München, den 11.05.2016 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin bereits Anfang des Jahres meldete, vertröstet die Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG (LombardClassic 2, LombardClassic 3) seit Monaten Anleger und zahlt fällige Einlagen nicht zurück. CLLB bereiten daher ... Pressemitteilung lesen
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10.05.2016 11:31 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Nachbarschaftsrecht

Bolzplatz: Ein Ball pro Woche darf danebengehen

Bolzplätze in Wohngebieten sorgen immer wieder für Rechtsstreitigkeiten. In Sachsen-Anhalt muss nun ein Sportverein dafür sorgen, dass im Jahresdurchschnitt nicht mehr als ein Fußball pro Woche über den Zaun auf das Nachbargrundstück fliegt. Dies entschied nach Informationen der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Az. U ... Pressemitteilung lesen
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09.05.2016 12:35 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Canada Gold Trust Skandal: Xolaris Verwaltungs GmbH schickt Mahnbescheide an Anleger

Canada Gold Trust Skandal: Xolaris Verwaltungs GmbH schickt Mahnbescheide an Anleger

Xolairs Verwaltungs GmbH Geschäftsführer hält Wort, Mahnbescheide des Amtsgerichts Stuttgart werden zugestellt – Was betroffene Anleger tun können: Widerspruch einlegen, keine weitere Geldeinlage.

Die Geschäftsführung der Canada Gold Trust – Skandalfonds, die Xolaris Verwaltungs GmbH, hatte es angekündigt: Die von ihr bereits im Jahr 2015 erhobenen Forderungen gegen die Anleger der mutmaßlichen Schwindelanlage würden über kurz oder lang mit Mahnbescheiden gerichtlich geltend gemacht werden. Nun erhalten erste Anleger entsprechende Mahnbescheide des Stuttgart ... Pressemitteilung lesen
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06.05.2016 13:00 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Darlehenswiderruf nur noch bis 21.06.2016 möglich

Darlehenswiderruf nur noch bis 21.06.2016 möglich

Nach einer seit dem 21.03.2016 geltenden gesetzlichen Neuregelung erlischt das Widerrufsrecht für Verbraucherdarlehensverträge, die zwischen dem 01.09.2002 und dem 10.06.2010 abgeschlossen wurden, endgültig am 21.06.2016, wenn der Verbraucher fehlerhaft über sein Widerrufsrecht belehrt wurde. Betroffene Verbraucher sollten daher rasch handeln. Bankkunden, die ihren in haben ... Pressemitteilung lesen
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06.05.2016 12:45 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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German Pellets GmbH: Insolvenzverfahren jetzt eröffnet

German Pellets GmbH: Insolvenzverfahren jetzt eröffnet

München, Berlin 04. Mai 2016 – Am 01. Mai 2016 ist nunmehr das Insolvenzverfahren bei der Konzernmutter German Pellets GmbH eröffnet worden. Zur Insolvenzverwalterin wurde Frau Rechtsanwältin Bettina Schmudde ernannt. In einer ersten Rundmail an alle registrierten Gläubiger der German Pellets GmbH teilte die Insolvenzverwalterin mit, dass in Kürze eine erste geplant zu ... Pressemitteilung lesen
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28.04.2016 17:20 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Neuer Webauftritt von Banking Licenses LTD in Deutsch.

Neuer Webauftritt von Banking Licenses LTD in Deutsch.

BL zielt verstärkt auf deutschsprachiges Firmengründungsklientel.

Der Spezialanbieter für Finanzdienstleistungslizenzen in Offshore Destinationen, die BL (Banking Licenses) Group, hat wie angekündigt zum Jahresende ihre neue Webseite mit deutschem Content lanciert. Wie das Management in Kuala Lumpur mitteilte, wurden vor allem die Bereiche eMoney-Licenses für elektronische Zahlungsanbieter sowie der Bereich FSP Lizenzen (Neuseeland/Singapur) ... Pressemitteilung lesen
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28.04.2016 11:30 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
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Darlehenswiderruf: Positives BGH Urteil

Darlehenswiderruf: Positives BGH Urteil

Insbesondere bei Darlehenswiderrufen argumentieren die Banken häufig damit, dass die Ausübung des Widerrufsrechts rechtsmissbräuchlich sei, da der Verbraucher den Widerruf lediglich erkläre, um bessere Konditionen zu erhalten. In seinem aktuellen Urteil vom 16.03.2016, Az. VIII ZR 146/15, hat der Bundesgerichtshof zum Widerruf eines Fernabsatzvertrages nun klargestellt, zu ... Pressemitteilung lesen