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Recht, Gesetz und Steuern Pressemitteilungen

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25.06.2017 15:42 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Schufa-Recht: Schufa Holding AG löscht Eintrag der Dohr Inkasso GmbH & Co. KG

Schufa-Recht: Schufa Holding AG löscht Eintrag der Dohr Inkasso GmbH & Co. KG

Die Last eines Schufa Eintrages ist schwer. Unbekannte Forderung, keine Kenntnis und zeitnahe Informationen, wie dieses Schufa Problem lösen?

Ein 41-jähriger Badener musste im März 2017 überrascht feststellen, dass die Dohr Inkasso GmbH & Co. KG einen negativen Schufa-Eintrag veranlasst hat. Problematisch für den Betroffenen war, dass er die Dohr Inkasso GmbH & Co. KG nicht kannte und sich auch nicht erklären konnte, wo eine Forderung von über 2.000,00 Euro herkommen sollte. Zudem war diese auf das ... Pressemitteilung lesen
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23.06.2017 16:14 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Garantiehebelplan´08: Landgericht Frankfurt am Main verurteilt Vermittlungsgesellschaft

Garantiehebelplan´08: Landgericht Frankfurt am Main verurteilt Vermittlungsgesellschaft

Vertriebsgesellschaft bot Anlegern Garantiehebelplan´08 Vermögensaufbau GmbH & Co. KG Anlagen an

Nichtaufklärung über Änderung der Geschäftstätigkeit begründet Schadenersatzzahlung. Bietet der Garantiehebelplan´08 Sicherheit – Garantie – Kapitalerhalt? Wie geht es für die Anleger wieter? Was sind Garantiehebelfonds, wer die Verantwortlichen und was ist vom Privatinsolvenzverfahren es Verantwortlichen bekannt? ... Pressemitteilung lesen
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23.06.2017 09:13 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Kammergericht Berlin: Beweislast des Versicherers für den Wegfall der Berufsunfähigkeit

Kammergericht Berlin: Beweislast des Versicherers für den Wegfall der Berufsunfähigkeit

Das Kammergericht Berlin hat mit Hinweisbeschluss vom 10.01.2017 (6 U 89/15), festgestellt, dass die Beweislast für den Wegfall der Berufsunfähigkeit beim Versicherer liegt. Dies betrifft auch die Möglichkeit zur Verweisung des Versicherten auf einen anderen Beruf. Hierauf weist die Rechtsanwältin Aylin Pratsch von der Fachkanzlei für Versicherungsrecht L & P Luber im ... Pressemitteilung lesen
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22.06.2017 10:05 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung

Prof. Dr. Thomas Voelzke zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts ernannt

Der Erich Schmidt Verlag gratuliert seinem langjährigen Autor und Herausgeber zur Ernennung.

(Berlin, 22. Juni 2017) Prof. Dr. Thomas Voelzke ist von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts ernannt worden. Am 20. Juni 2017 wurde ihm von Staatssekretär Thorben Albrecht die Ernennungsurkunde im Bundesministerium für Arbeit und Soziales überreicht. ... Pressemitteilung lesen
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21.06.2017 15:53 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens nun unter bestimmten Voraussetzungen doch möglich

BGH: Feststellungsklage nach Widerruf eines Immobiliendarlehens nun unter bestimmten Voraussetzungen doch möglich

Unter welchen Umständen kann der Verbraucher in Widerrufsfällen eine negative Feststellungsklage erheben?

Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 16. Mai 2017 – XI ZR 586/15 stellt keine Abkehr von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 21.02.2017 – XI ZR 467/15 dar. Dies sei für den verwunderten Leser vorweggenommen. Es gilt weiterhin der Vorrang der Leistungsklage – AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB aus Berlin ... Pressemitteilung lesen
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21.06.2017 15:46 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
BGH: Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nicht die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung

BGH: Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nicht die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung

Der Bundesgerichthof hat mit Beschluss vom 10. Mai 2017, Az. IV ZR 30/16, festgestellt, dass die alleinige Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen nicht die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung rechtfertigt. Hierauf weist der Fachanwalt für Versicherungsrecht, Rechtsanwalt Christian Luber, LL.M., M.A., von der Fachkanzlei für Versicherungsrecht L & P Luber Pratsch im Rahmen ... Pressemitteilung lesen
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20.06.2017 13:29 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
BWF Stiftung: Landgericht München II verurteilt Anlageberater wegen Plausibilitätsprüfungspflichtverletzung zu Schadensersatz in sechsstelliger Höhe

BWF Stiftung: Landgericht München II verurteilt Anlageberater wegen Plausibilitätsprüfungspflichtverletzung zu Schadensersatz in sechsstelliger Höhe

Zahlreiche Anleger der Goldanlage der BWF Stiftung haben bereits Klage gegen Anlageberater eingereicht. Denn aufgrund der Insolvenz der BWF Stiftung dürfte von einem Totalverlust, zumindest aber von erheblichen Verlusten auszugehen sein. Für die Anleger der Goldanlage der BWF Stiftung ist daher umso erfreulicher, dass das Landgericht München II nun einen Anlageberater zu verurteilt ... Pressemitteilung lesen
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20.06.2017 07:48 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Bundesprüfertage – Tagung zu aktuellen  Entwicklungen und Fragestellungen im Prüfungsalltag

Bundesprüfertage – Tagung zu aktuellen Entwicklungen und Fragestellungen im Prüfungsalltag

Expertenforum für Rechnungsprüfer aus Gesamtdeutschland tagt in Berlin

Im Mittelpunkt stehen am 31. August und 01. September bei den 17. Bundesprüfertagen® die aktuellen Anforderungen an die moderne Finanzkontrolle und Rechnungslegung. Bereits im Vorfeld wurde für die inhaltliche Konzeption der diesjährigen Tagung berücksichtigt, dass das doppische Rechnungswesen mittlerweile in den Kommunen fast aller Bundesländer implementiert wurde - ... Pressemitteilung lesen
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19.06.2017 10:11 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Helmut Kohl: Verspottet, verkannt, verehrt: Weshalb er der Mann der 80er & DER Kanzler der Babyboomer war

Helmut Kohl: Verspottet, verkannt, verehrt: Weshalb er der Mann der 80er & DER Kanzler der Babyboomer war

Der Blick zurück in die 80er Jahre

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit zügigem Direktversand, erinnert an die bunten 80er Jahre. An das Jahrzehnt, das stark von Helmut Kohl geprägt war. Am 1. Oktober 1982 und dann am 6. März 1983 ganz regulär hatte er es geschafft: Er wurde zum 6. Bundeskanzler Deutschlands gewählt. Äußerlich wirkte er wie ein Fels in der Brandung. Helmut Kohl die ... Pressemitteilung lesen
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16.06.2017 12:49 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Berufsunfähigkeitsversicherung: Pflicht des Versicherers zur Anerkennung der Leistungspflicht bei unwiderleglich vermuteter Berufsunfähigkeit

Berufsunfähigkeitsversicherung: Pflicht des Versicherers zur Anerkennung der Leistungspflicht bei unwiderleglich vermuteter Berufsunfähigkeit

Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 20.04.2017 (23 O 12413/15), festgestellt, dass bereits eine sechsmonatige Berufsunfähigkeit bei Vorliegen der entsprechenden Klausel in den Versicherungsbedingungen zur unwiderlegbaren Berufsunfähigkeitsfiktion führt. Hierauf weist die Rechtsanwältin Aylin Pratsch von der Fachkanzlei für Versicherungsrecht L & P Luber ... Pressemitteilung lesen
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13.06.2017 14:09 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Versicherungsschutz der Hausratversicherung auch bei Russschäden

Versicherungsschutz der Hausratversicherung auch bei Russschäden

Das Landgericht Bielefeld hat mit Datum vom 15. Juni 2016, Az. 22 S 39/16, festgestellt, dass auch Rußschäden infolge eines Anbrennens von Essen vom Versicherungsschutz der Hausratversicherung umfasst sind. Hierauf weist der Fachanwalt für Versicherungsrecht, Rechtsanwalt Christian Luber, LL.M., M.A., von der Fachkanzlei für Versicherungsrecht L & P Luber Pratsch im einer ... Pressemitteilung lesen
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13.06.2017 13:58 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Expertenforum des Bundesverbands Deutscher Internet-Portale thematisiert Digitalisierung von Verwaltungsleistungen

Expertenforum des Bundesverbands Deutscher Internet-Portale thematisiert Digitalisierung von Verwaltungsleistungen

BDIP-Forum mit Experten aus Bund, Ländern und Kommunen am 26.06.217 im Roten Rathaus in Berlin

Am 26.06.2017 von 10:00-17:00 Uhr veranstaltet der Bundesverband Deutscher Internetportale (BDIP) im Roten Rathaus in Berlin das 23. Expertenforum. Mit Experten aus Bund, Ländern und Kommunen diskutiert der BDIP, was die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen für die Onlineportale von Städten und Gemeinden bedeutet. Digitalisierung, Digital Government und sind in den letzten ... Pressemitteilung lesen
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13.06.2017 11:15 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Terminmeldung
22. Deutscher Präventionstag

22. Deutscher Präventionstag

„Zuhause sicher“ bringt Einbruchschutz-Akteure zusammen

Münster/Hannover. Idee, Konzept und Möglichkeiten der Verwendung von „Zuhause sicher“ in der eigenen Präventionsarbeit stellt der gemeinnützige Verein an einem Infostand während des 22. Deutschen Präventionstages (Eilenriedehalle, Stand 2034) vor. Auf Initiative von Polizeibehörden wurde das Netzwerk „Zuhause sicher“ ins Leben gerufen, um die Aufgabe mit aus ... Pressemitteilung lesen
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12.06.2017 16:36 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Falsche Ebay-Verkäuferbewertung führt zu Löschungsanspruch

Falsche Ebay-Verkäuferbewertung führt zu Löschungsanspruch

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum für Online-Käufer.

Nach abgewickelten Ebay Transaktionen stellt sich für die Beteiligten die Frage, ob und welche Bewertung für das erfolgte Geschäft vergeben werden sollte. In vielen Fällen erfolgt die Abwicklung problemlos. Sollte der Kunde mit dem Geschäft nicht zufrieden sein, stellt die Bewertung eine einfache Möglichkeit dar, um Unzufriedenheit und Missgunst auszudrücken. in ... Pressemitteilung lesen
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08.06.2017 19:29 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Anwaltsportal bestanwalt.de mit neuen Leistungen

Anwaltsportal bestanwalt.de mit neuen Leistungen

Schneller, sicherer und kompfortabler

Mülheim a. d. Ruhr, 08. Juni 2017. Das Anwaltsortal bestanwalt.de ist ab heute mit neuer Soft- und Hardware-Technik online. Besonderer Wert wurde auf die Perfomance der Seitenabrufe und Suchfunktionen gelegt. Als Anwaltsverzeichnis bietet bestanwalt.de die Möglichkeit für Seitenbesucher, den für sie in Frage kommenden Rechtsbeistand auf schnellstem Wege zu finden. ... Pressemitteilung lesen
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07.06.2017 16:22 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Anhörung des Versicherungsnehmers zum Beweis eines Diebstahls in der KFZ-Kaskoversicherung

Anhörung des Versicherungsnehmers zum Beweis eines Diebstahls in der KFZ-Kaskoversicherung

Das Landgericht München I als Berufungsinstanz hat mit Datum vom 5. April 2016, Az. 23 S 17285/15, festgestellt, dass der Versicherungsnehmer den Beweis des Diebstahls seines KFZ alleine durch seine Anhörung gem. § 141 ZPO führen kann. Hierauf weist der Fachanwalt für Versicherungsrecht, Rechtsanwalt Christian Luber, LL.M., M.A., von der Fachkanzlei für L & P im ... Pressemitteilung lesen
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06.06.2017 10:54 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht

High Heels im Gitterrost: Keine Haftung

Wenn eine Frau vor einem Privathaus mit ihren High Heels im Gitterrost des Fußabtreters hängen bleibt und stürzt, kann sie keinen Schadenersatz vom Hauseigentümer fordern. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht. OLG Schleswig-Holstein, Az. 11 U 65/15 ... Pressemitteilung lesen
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02.06.2017 15:30 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Schufa löscht Negativeintrag der Commerzbank AG aus Nichtabnahmeentschädigung

Schufa löscht Negativeintrag der Commerzbank AG aus Nichtabnahmeentschädigung

Commerzbank AG fordert eine Nichtabnahmeentschädigung nach Verhandlung zum Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag – dies zieht einen Schufa-Eintrag nach sich - AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB außergerichtlich erfolgreich geholfen

Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag: Wie die Nichtabnahmeentschädigung zum Schufa-Eintrag führt. Wirtschaftsleben und Vertragsbeziehungen: Handlungen und Auswirkungen - Was lernen wir? Betroffene, die unter einem Negativeintrag bei Auskunfteien leiden, ist nahezulegen sich fachkundige Hilfe zu organisieren. ... Pressemitteilung lesen
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01.06.2017 16:30 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Krankenversicherung: Versicherungsschutz bei künstlicher Befruchtung auch bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft

Krankenversicherung: Versicherungsschutz bei künstlicher Befruchtung auch bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft

Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Datum vom 11. November 2016, Az. 20 U 119/16, festgestellt, dass Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung bei einer künstlichen Befruchtung auch bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft besteht. Hierauf weist die Rechtsanwältin Aylin Pratsch von der Fachkanzlei für Versicherungsrecht L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte im ... Pressemitteilung lesen
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30.05.2017 08:15 Uhr in Recht, Gesetz und Steuern
Unternehmensmeldung
Als Erich Honecker mit Maschinenpistolen Walter Ulbrichts Villa stürmen läßt - der DDR-Putsch 1971

Als Erich Honecker mit Maschinenpistolen Walter Ulbrichts Villa stürmen läßt - der DDR-Putsch 1971

Der Blick zurück: Mai 1971

TRIANOmedien, Windhagen, Filmproduktion mit schnellem Direktversand erinnert an den erzwungenen Rücktritt von Walter Ernst Paul Ulbricht durch seinen einstigen Günstling Erich Ernst Paul Honecker am Montag, den 3. Mai 1971. Die gemeinsamen zweiten und dritten Vornamen Ernst Paul der beiden SED-ZK-Funktionäre mögen bis hoch in die 1960er Jahre für ein kollegiales haben, ... Pressemitteilung lesen